Freitag, 14. Oktober 2011 von Thomas Angeli

Recherchieren in den Zeiten nach Fukushima

Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat verspricht, «offen und transparent» zu informieren. Schön wär's.

Es hat jeweils etwas von einer Schulreise, wenn das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) zu einer Medienkonferenz einlädt, denn die Veranstaltungen der obersten Schweizer Atomaufsicht finden konsequent in Brugg statt. So pilgern denn die Journalistinnen und Journalisten aus Bern oder Zürich gemeinsam an die Industriestrasse 19 und quetschen sich dort in ein viel zu kleines Sitzungszimmer. Nach der Veranstaltung ziehen sie wieder von dannen – und rätseln auf dem Heimweg gemeinsam, was man ihnen nun eigentlich gerade (nicht) mitgeteilt hat

Denn die Aufsichtsbehörde führt auch nach der nuklearen Katastrophe in Fukushima die Informationspolitik weiter, die es schon seit Jahren praktiziert: Sie gibt immer nur soviel preis, wie sie unbedingt muss. Und dies auch nur dann, wenn es ihr gerade passt. Daran ändert auch ein neuer, von vermeintlichen Informationen strotzender Webauftritt nichts.

Geradezu exemplarisch zeigte sich die (Nicht-)Informationspolitik des ENSI bei den  Vorgängen rund um die Sicherheitsnachrüstungen im AKW Mühleberg. Diese Nachrüstungen hatte das ENSI im August mit einem so genannten Freigabeentscheid – einer Art Baubewilligung – genehmigt. Journalisten, die die entsprechenden Dokumente mit Verweis auf das Öffentlichkeitsgesetz einsehen wollten,  bissen beim Rechtsdienst der Behörde jedoch auf Granit. Es handle sich um ein nicht abgeschlossenenes Geschäft, folglich sei eine Einsicht nicht möglich, beschied man ihnen in Brugg.

Als das Geschäft dann abgeschlossen war und das ENSI der BKW offiziell erlaubte, Mühleberg wieder hochzufahren, hielt man es bei der Atomaufsicht nicht für nötig, die Öffentlichkeit unverzüglich darüber zu informieren. Erst einen Tag nach der offiziellen Bewilligung – einem Samstag – verbreitete das ENSI die Meldung über Twitter. Für die Sonntagszeitungen war es da längst zu spät für eine Recherche.

Sie hätten sowieso schlechte Karten gehabt, jemanden zu erreichen, denn Mediensprecher Anton Treier ist grundsätzlich nur zu Bürozeiten und via Festnetz zu sprechen – wenn überhaupt. Eine Handynummer gibt das ENSI nicht bekannt. Damit bleibt meist nur der Weg via Email. Die Antworten, die man dann – oft verspätet, denn «Redaktionsschluss» ist bei der Medienstelle keine relevante Grösse – erhält, halten sich formalistisch an den engen Wortlaut der gestellten Fragen. Wer nicht absolut präzise fragt, erhält entsprechend vage Antworten. Der Journalist greift folglich für eine Rückfrage zum Telefon – und das leidige Spiel geht von vorne los.

In den ersten Wochen nach Fukushima, als im ENSI Ausnahmezustand herrschte, war es für Medienschaffende in einigen Fällen möglich, mit ENSI-Fachleuten direkt zu sprechen. Tempi passati. Nun führt der Weg wieder zwingend über die Medienstelle, und damit – siehe oben – ins Niemandsland.  Hintergrundgespräche mit Kadermitarbeitern werden von der Medienstelle abgeblockt, selbst wenn diese ihre Bereitschaft zu einem solchen Gespräch signalisieren.

Das ENSI wolle «offen und transparent» informieren, erklärt Direktor Hans Wanner auf der Website der Behörde – kein gänzlich neues Versprechen: Schon 2009 stand in den strategischen Zielen des ENSI zu lesen: «Die Bevölkerung wird verständlich und fundiert informiert».

Verständlich, fundiert, offen und transparent. Das sind hehre Absichten. Schade nur, dass die Wirklichkeit anders aussieht.